×

"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat

18. Oktober 2024 ©
18. Oktober 2024 ©
Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Innenm ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

news.de

Eilmeldung: Bundesrat stoppt "Sicherheitspaket" teilweise

Eilmeldung, Bundesrat, Sicherheitspaket, Thema, Ampel, Koalition +++Eilmeldung+++ Das "Sicherheitspaket" der Ampel-Koalition ist im Bundesrat teilweise gescheitert..... mehr ... 18. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Ampel schließt Vermittlung zum «Sicherheitspaket» nicht aus

Union, Befugnisse, Vermittlung, Ampel, Teil, Vermittlungsausschuss, Sicherheitspakets, Bundesregierung, Sicherheitsbehörden, Sicherheitspaket Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil ihres «Sicherheitspa... mehr ... 21. Oktober 2024

Kritik an Union: Innenministerin Faeser setzt auf Sicherheitspaket

Union, Sicherheitspaket, Blockade, Innenministerin, Bedrohungen, Antwort, Faeser, Haltung, Weg, Widerstand **In Kürze** Die Innenministerin kritisiert die Union scharf und setzt stattdessen auf ein Sicherh... mehr ... 21. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Ampel, Länderkammer, Koalition, Nordrhein, Vorratsdatenspeicherung, Debatte, Bundesrat, Befugnisse, Westfalens **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

presseportal.de

"Gesundes-Herz-Gesetz" im Bundestag: Krankenkassenverbände, Volkshochschulen und olympischer Sportbund appellieren an Parlamentarier: Präventionsstrukturen erhalten!

Herz, Gesetz, Bundestag, Krankenkassen, Gesundes, Zentralen, Sportbund, Lesung, Prüfstelle, Verbände Deutscher Volkshochschul-Verband: Berlin/Bonn (ots) - Am 6. November 2024 wird das "Gesundes-Herz-Ge... mehr ... 5. November 2024

Weg zur Neuwahl: Der Kanzler greift zum Grundgesetz

Bundestag, Kanzler, Neuwahlen, Grundgesetz, Vertrauensfrage, Bundesrepublik, Bundeskanzler, Deutschland, Koalition, Scholz **Für Eilige** Kurz gesagt: Die Ampel-Koalition hat sich aufgelöst und der Kanzler muss nun vorge... mehr ... 7. November 2024

Der Sturm bricht los: Trumps Triumph und das Ende der Demokratie

Trump, Putsch, Gefahr, Demokratie, Agenda, Demokraten, Stimmen, Justiz, Biden, Trumps Für Eilige: Die Wahl in den USA hat Donald Trump zum Präsidenten gemacht und damit die Demokratie ... mehr ... 6. November 2024

expand_less